100.000 Euro Strafe für Meta: Soldat nach Falschbeschuldigung im Netz bloßgestellt
Gustav Jacob
100.000 Euro Strafe für Meta: Soldat nach Falschbeschuldigung im Netz bloßgestellt
Ein deutscher Soldat, der im Gazastreifen im Einsatz war, wurde fälschlicherweise auf Facebook der Kriegsverbrechen beschuldigt. Sein Name und sein Foto wurden zusammen mit den Vorwürfen verbreitet, was umgehend rechtliche Schritte nach sich zog. Der Fall führte zu einem Gerichtsverfahren gegen Meta, das Mutterunternehmen der Plattform, wegen versäumter schneller Löschung der Beiträge.
Die falschen Anschuldigungen tauchten Anfang 2026 auf Facebook auf. Der Soldat, dessen Identität preisgegeben worden war, leitete sofort juristische Maßnahmen ein, um die Entfernung der Posts zu erwirken. Am 23. März 2026 ordnete die Presskammer des Landgerichts Frankfurt an, dass Meta die Inhalte löschen müsse, und drohte bei Nichteinhaltung Geldstrafen an.
Meta handelte jedoch nicht umgehend. Der Soldat beantragte daraufhin am 8. und erneut am 10. April 2026 die Verhängung eines Ordnungsgelds wegen der anhaltenden Verzögerung. Das Gericht urteilte später, dass die Untätigkeit des Unternehmens inakzeptabel sei – insbesondere angesichts der Schwere der Vorwürfe und der öffentlichen Bloßstellung persönlicher Daten des Soldaten.
Während des Verfahrens berief sich Meta auf interne Verzögerungen, darunter Sprachbarrieren, als Gründe für die Verzögerung. Das Gericht wertete diese Erklärungen jedoch als verschärfende Umstände für die Schuld des Unternehmens, nicht als Entschuldigung. Es bezeichnete Metas Reaktion als Ausdruck systemischer Nachlässigkeit und mangelnder Rücksicht auf die durch rechtswidrige Online-Äußerungen verursachten Schäden.
Am 28. Mai 2026 verhängte das Frankfurter Gericht eine Strafe von 100.000 Euro gegen Meta. Die Höhe des Bußgelds orientierte sich an den 15 bis 17 Tagen, die die Beiträge nach der Löschanordnung weiterhin online blieben. Die Richter betonten, dass die Verzögerung den Rufschaden für den Soldaten zusätzlich verschlimmert habe.
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Das Urteil bestätigte, dass Meta schädliche Inhalte unverzüglich entfernen muss, sobald ein Gericht dies anordnet. Die Strafe von 100.000 Euro wurde wegen der Nichteinhaltung der vorgegebenen Frist verhängt. Der Fall unterstreicht die rechtlichen Konsequenzen, die mit der verzögerten Löschung diffamierender Online-Inhalte verbunden sind.
