Aiwanger fordert EU-Klimapolitik-Reform: "Wirtschaftsstandort Europa in Gefahr"
Liesbeth Kuhl
Aiwanger fordert EU-Klimapolitik-Reform: "Wirtschaftsstandort Europa in Gefahr"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrem Aufruf, die Klimapolitik der EU zu reformieren. Er argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit untergraben und Arbeitsplätze gefährden. Die stark gestiegenen Kosten im Emissionshandel – die CO₂-Abgabe liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne – belasten die Unternehmen mit Millionenaufwendungen.
Aiwanger kritisierte den Fokus der EU auf den Green Deal und die CO₂-Politik. Europa falle zurück, während andere Regionen von den strengen Umweltvorgaben profitierten, so der Minister. Zudem verspottete er die Lissabon-Strategie, die Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte, in seinen Augen jedoch das Gegenteil bewirkt habe.
Die Lage sei für Europa beschämend, betonte Aiwanger. Dass sich Wirtschaftsführer kürzlich in einem Brief an die Europäische Kommission wandten, empfand er als demütigend. Die EU müsse schnell handeln und diese Hindernisse abbauen, wenn sie Industrie und Beschäftigung schützen wolle.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Appell zur Kurskorrektur kommt zu einer Zeit, in der Unternehmen mit hohen Emissionskosten kämpfen. Aiwanger warnt, dass Europa ohne rasches Gegensteuern weiter an Boden verlieren werde. Seine Äußerungen spiegeln die wachsende Verärgerung in der Wirtschaft über die aktuellen Klimavorgaben wider.
