Braunschweiger Stadtrat prüft Rückkehr des Baustellenfonds für leidgeprüfte Unternehmen
Gustav Jacob
Braunschweiger Stadtrat prüft Rückkehr des Baustellenfonds für leidgeprüfte Unternehmen
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds wurde dem Stadtrat vorgelegt. Die Initiative geht auf die BIBS-Gruppe und Robert Glogowski zurück. Lokale Unternehmen leiden seit Langem unter den anhaltenden Bauarbeiten in Gebieten wie Hagenmarkt, Bültenweg und Helmstedter Straße.
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Während der Ratssitzung setzte sich Glogowski für die Rückkehr des Fonds ein. Er verwies auf die Schäden, die durch langfristige Straßenbauarbeiten entstanden seien: Passantenströme brächen ein, Parkplätze fielen weg, und der Zugang für Geschäfte sowie andere Betriebe werde erschwert.
Kurz vor der Sitzung hatten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen noch eine letzte Änderung des Antrags ausgearbeitet. Damit wurde Glogowskis ursprüngliche Vorlage modifiziert. Die überarbeitete Fassung sieht nun eine Bewertung der bisherigen Hilfsmaßnahmen vor. Die Studie soll untersuchen, wie die Unterstützung für betroffene Unternehmen künftig verbessert werden kann.
Die Änderung wurde angenommen und gab dem Antrag eine neue Richtung. Sie verlangt eine Evaluation der bisherigen finanziellen und nicht-finenziellen Förderinstrumente. Die Ergebnisse sollen zudem klare, transparente Kriterien für deren Einsatz festlegen. Die Befunde werden den zuständigen Ausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt.
Nicht alle Ratsmitglieder zeigten sich mit dem Zeitplan einverstanden. Stefan Wirtz von der AfD kritisierte das Verfahren als zu langsam.
Die anstehende Bewertung wird nun die bisherigen Bemühungen zur Unterstützung der von Bauarbeiten betroffenen Unternehmen prüfen. Ihre Empfehlungen sollen künftige Hilfsmaßnahmen leiten. Die Ergebnisse werden in die Diskussionen vor dem nächsten Haushaltszyklus einfließen.
