Bundeswehr reformiert Reserve: Höhere Altersgrenze und strengere Arbeitgeberregeln
Gustav Jacob
Bundeswehr reformiert Reserve: Höhere Altersgrenze und strengere Arbeitgeberregeln
Bundeswehr will Reserve grundlegend reformieren
Das deutsche Verteidigungsministerium plant umfassende Änderungen bei den Reservist:innen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird am Mittwoch eine neue Reservestrategie vorstellen; ein Gesetzesentwurf soll im Sommer folgen. Geplant sind unter anderem eine Anhebung der Altersgrenze für Reservist:innen sowie strengere Regeln für die Beteiligung von Arbeitgebern.
Aktuell sind rund 60.000 Reservist:innen registriert, die genaue Zahl bleibt jedoch unklar. Mit dem geplanten Reservestärkungsgesetz soll die Höchstaltersgrenze für den Dienst von 65 auf 70 Jahre steigen. Begründet wird dies damit, dass Menschen heute länger fit bleiben und die steigende Rentenaltersgrenze eine Anpassung rechtfertigt.
Das Ministerium will zudem das Prinzip der freiwilligen Arbeitgeberbeteiligung abschaffen. Bisher können Unternehmen Einspruch einlegen, wenn Reservist:innen zu Übungen einberufen werden. Dieses Recht soll entfallen, um eine reibungslosere Mobilmachung zu ermöglichen. Die Reservist:innen selbst blieben jedoch weiterhin nicht verpflichtet, an Ausbildungen teilzunehmen.
Ein weiterer zentraler Punkt ist die bessere Planung der jährlichen Übungen. Das Ministerium strebt klare Vorgaben für den Einsatz von Reservist:innen pro Jahr an. Zudem sollen die Reformen sicherstellen, dass Reservist:innen angemessene Ausstattung und sinnvolle Ausbildungsmöglichkeiten erhalten.
Die neue Strategie wird am Mittwoch offiziell vorgestellt, die Gesetzgebung soll in den kommenden Monaten folgen. Bei Zustimmung würden die Änderungen den Pool verfügbarer Reservist:innen vergrößern und den Einfluss der Arbeitgeber auf Einberufungen verringern. Ziel des Ministeriums ist eine zuverlässigere und besser vorbereitete Reserve.
