DB-Chef Nagl lehnt Sonderregeln für Italien-Bahnen ab – und warnt vor Chaos
Carolina Schleich
DB-Chef Nagl lehnt Sonderregeln für Italien-Bahnen ab – und warnt vor Chaos
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnbetreiber Italo ab 2028 Sonderzugang zum deutschen Fernverkehrsmarkt zu gewähren. Die vorgeschlagene befristete „Neueinsteiger-Klausel“ bezeichnete er als rechtlich riskant und warnte, sie könnte die Branche auf Jahre destabilisieren.
Nagl kritisierte den Entwurf einer temporären Regelung, die Italo den Markteintritt in Deutschland erleichtern soll. Ein solcher Schritt würde seiner Meinung nach extreme Rechtsunsicherheit schaffen und könnte zu endlosen juristischen Auseinandersetzungen führen. Gerichte könnten die Zugangsregeln für die Schieneninfrastruktur bereits innerhalb von 18 Monaten als nicht EU-rechtskonform verwerfen.
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Hintergrund der aktuellen Situation ist das Scheitern der alten mehrjährigen Rahmenverträge von 2017, die wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unklarheiten gekippt wurden. Ein neues verbindliches Regelwerk auf Basis der EU-Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft – bis dahin klafft eine regulatorische Lücke.
Trotz seiner Bedenken bleibt Nagl optimistisch, was den Wettbewerb im Fernverkehr angeht. Er betonte, dass Änderungen letztlich den Fahrgästen zugutekommen müssten und nicht einzelnen Anbietern Vorteile verschaffen dürften.
Die Diskussion über den Markteintritt von Italo in Deutschland hält an. Ohne klare rechtliche Grundlagen bis 2031 bergen kurzfristige Maßnahmen die Gefahr langwieriger Streitigkeiten und Instabilität. Nagls Warnungen unterstreichen die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, der rechtliche Fallstricke vermeidet und gleichzeitig fairen Wettbewerb fördert.
