Die Linke will Gehaltsobergrenze für Abgeordnete durchsetzen – doch nicht alle sind überzeugt
Gustav Jacob
Die Linke will Gehaltsobergrenze für Abgeordnete durchsetzen – doch nicht alle sind überzeugt
Die Spitzen der Linken haben eine selbst auferlegte Gehaltsobergrenze für ihre Abgeordneten vorgeschlagen. Ines Schwerdtner und Jan van Aken kündigten an, ihre eigenen Bezüge auf ein Durchschnittseinkommen zu kürzen. Nun streben sie an, diese Regel auf dem nächsten Parteitag verbindlich für alle Vertreter der Partei festzuschreiben.
Die Partei hat eine wechselvolle Geschichte im Umgang mit Abgeordnetenbezügen. Ihre Vorgängerorganisation, die PDS, verfügte über langjährige Mandatsträger in Landes- und Bundestag, wobei viele Funktionäre an bezahlte politische Positionen gewöhnt waren. Frühere Parteivorsitzende wie Lothar Bisky und Klaus Ernst stockten ihre Diäten sogar mit zusätzlichen Parteimitteln auf.
Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler bezieht derzeit ein monatliches Bruttogehalt von 11.833,47 Euro. Nach Abzügen bleibt ihr deutlich weniger netto übrig. Der neue Vorschlag zielt darauf ab, die Einkommen stärker an jene von normalen Arbeitnehmern anzupassen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Idee, die Bezüge von Abgeordneten zu begrenzen, ist nicht neu. In den 1970er-Jahren setzte die Italienische Kommunistische Partei unter Enrico Berlinguer strenge Gehaltsdeckel durch – mit der Begründung, werteorientiert und ethisch integer zu bleiben. Kritiker argumentieren jedoch, dass eine solche Obergrenze Spitzenverdiener davon abhalten könnte, für die Linke zu kandidieren. Über den Vorschlag wird auf dem anstehenden Parteitag abgestimmt, wo die Mitglieder entscheiden, ob er als verbindliche Regel eingeführt wird.
