EU verschärft Kurs gegenüber China: Fairer Wettbewerb und weniger Abhängigkeiten
Liesbeth Kuhl
EU verschärft Kurs gegenüber China: Fairer Wettbewerb und weniger Abhängigkeiten
Die EU überdenkt ihre Handelsbeziehungen zu China. In jüngsten Diskussionen ging es vor allem darum, Abhängigkeiten zu verringern und für fairen Wettbewerb zu sorgen. Die Führungsspitzen erwägen nun einen härteren Kurs, um den wachsenden wirtschaftlichen Ungleichgewichten entgegenzuwirken.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um Vertrauen, Stabilität und faire Wettbewerbsbedingungen zu fördern. Ihre Gespräche drehten sich um Rohstoffe, Lieferketten und Zusammenarbeit. Die Reise unterstrich dabei Europas Abhängigkeit von China – insbesondere bei Seltenen Erden und Magneten, wo die chinesische Vorherrschaft bei der Verarbeitung selbst Genehmigungsverfahren beeinflusst.
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Kurz darauf reiste Ling Ji, Chinas Vizehandelsministerin, nach Brüssel. Dort traf sie mit Ditte Juul Jørgensen zusammen, der Generaldirektorin der Europäischen Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche standen Handelskonsultationen und überprüfbare Verfahren zur Steuerung der Wirtschaftsbeziehungen.
Auf einem EU-Gipfel Mitte Juni suchten die Staats- und Regierungschefs dann nach einer gemeinsamen Antwort auf die globalen wirtschaftlichen Ungleichgewichte – mit China als zentralem Anliegen. Die Europäische Kommission hat seitdem einen schärferen Ton angeschlagen und die aktuellen Handelsbeziehungen als „nicht nachhaltig“ bezeichnet. Gleichzeitig drängte die Europäische Volkspartei (EVP) auf eine entschlossenere Haltung gegenüber Peking.
Der Ansatz der EU basiert darauf, den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an strenge Regeln zu knüpfen. Dazu gehören Prüfungen, Dokumentationspflichten, Fristen, Widerspruchsmöglichkeiten und Durchsetzungsmechanismen, um die Handelsbeziehungen wirksamer zu gestalten.
Aktuell konzentriert sich die EU darauf, Verwundbarkeiten in kritischen Lieferketten zu verringern. Eine einheitliche Linie im Handel mit China zeichnet sich ab – mit strengeren Auflagen und klareren Verfahren. Ziel ist es, eine ausgewogenere und sicherere wirtschaftliche Partnerschaft zu schaffen.
