Merz löst mit Kohleausstiegs-Debatte Streit über Deutschlands Energiezukunft aus
Gustav Jacob
Merz löst mit Kohleausstiegs-Debatte Streit über Deutschlands Energiezukunft aus
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit der Äußerung, Deutschland könnte den geplanten Kohleausstieg verschieben, eine Debatte ausgelöst. Seine Aussagen fallen in eine Phase wachsender Sorgen über mögliche Energieengpässe und die Notwendigkeit, die Stromversorgung zu sichern. Der Vorstoß stößt bei den Grünen auf Kritik, die an der Einhaltung des ursprünglichen Zeitplans festhalten wollen.
Merz argumentierte, dass bestehende Kohlekraftwerke möglicherweise länger als vorgesehen in Betrieb bleiben müssten. Zudem forderte er einen beschleunigten Bau von Gaskraftwerken, um Versorgungslücken zu vermeiden. Die Bundesregierung hatte zuvor mit dem Bergbaukonzern LEAG eine Entschädigung von rund 1,75 Milliarden Euro für die Stilllegung seiner Kohlekraftwerke bis 2038 vereinbart.
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Unterdessen baut LEAG seine Projekte im Bereich erneuerbare Energien aus und setzt dabei auf Wind- und Solarstrom. Die Grünen reagierten mit einem Appell an Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD), jede Verzögerung abzulehnen. Sie betonten, wie wichtig es sei, Zusagen gegenüber den Beschäftigten einzuhalten und die Investitionen in den Strukturwandel der Region weg von der Kohle fortzuführen.
Merz' Aussagen könnten den für 2038 beschlossenen Kohleausstieg Deutschlands hinauszögern. Die Grünen fordern entschiedenen Widerstand gegen eine Verlängerung und verweisen auf Verpflichtungen gegenüber den Arbeitnehmern und der erneuerbaren Energie. Der Streit zeigt die Spannungen zwischen Energiesicherheit und Klimazielen auf.
