Norddeutsche Gruppe lehnt Zionismus ab – Kritik an "kolonialer" Israel-Rhetorik wächst
Gustav Jacob
Norddeutsche Gruppe lehnt Zionismus ab – Kritik an "kolonialer" Israel-Rhetorik wächst
In Norddeutschland hat eine politische Gruppe eine umstrittene Resolution verabschiedet, die den Zionismus ablehnt. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) eingebrachte Antrag bezeichnet Israel als ein "koloniales und rassistisches Projekt". Kritiker warnen, dass dies eine Abkehr von demokratischen Grundsätzen innerhalb der Partei signalisiere.
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Die Resolution wurde von der LAG Klassenkampf vorgelegt und fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus als offizielle Position der Partei. Der Text stempelt Israel zudem als "koloniales und rassistisches Projekt" ab – eine Formulierung, die sofort auf scharfe Kritik stieß.
Nach der Abstimmung veröffentlichte die Gruppe einen Beitrag auf Instagram, in dem sie die Entscheidung feierte. Das Bild zeigte eine Karte, auf der Israel vollständig getilgt war. An dessen Stelle befanden sich palästinensische Symbole, eine FriedensTaube sowie Hammer und Sichel. Letztere haben Bedenken hinsichtlich der ideologischen Ausrichtung der Gruppe verstärkt.
Verfassungsrechtler haben Alarm geschlagen und argumentieren, dass die Wortwahl der Resolution demokratische Werte untergräbt und an extremistisches Gedankengut erinnert. Bereits Anfang dieses Jahres war in Niedersachsen ein ähnlicher Antrag angenommen worden, was auf eine breitere Tendenz innerhalb der Organisation hindeutet.
Die Verabschiedung der Resolution hat die politische Haltung der Gruppe in den Fokus der Kritik gerückt. Beobachter verweisen auf das Potenzial, die Debatten über Israel und den Zionismus weiter zu polarisieren. Gleichzeitig hat die Verwendung spaltender Bildsymbolik in dem feiernden Post die Kontroverse um die Entscheidung zusätzlich angeheizt.
