Rüsselsheim stimmt über neue Grundsteuer-Hebesätze nach hessischer Reform ab
Carolina Schleich
Rüsselsheim stimmt über neue Grundsteuer-Hebesätze nach hessischer Reform ab
Rüsselsheim am Main passt Grundsteuer-Hebesätze an hessische Reform an
Die Stadt Rüsselsheim am Main steht vor einer Anpassung ihrer Grundsteuer-Hebesätze im Rahmen der Reform des Landes Hessen. Der Stadtrat wird am 12. Dezember über die neuen Sätze für die Grundsteuer A und Grundsteuer B abstimmen. Ziel der Verwaltung ist es, die Einnahmen stabil zu halten und gleichzeitig die Vorgaben des Landes umzusetzen.
Die Stadtspitze hat einen Entwurf für die Aktualisierung der Hebesätze vorgelegt. Demnach soll der Satz für die Grundsteuer A von bisher 680 Prozent auf 650 Prozent sinken. Bei der Grundsteuer B, die bis Ende 2023 bei 460 Prozent lag, steht nun die Wahl zwischen 830 Prozent – wie vom Land empfohlen – und 900 Prozent. Letzterer Wert könnte notwendig sein, um die Einnahmenneutralität zu wahren.
Hintergrund der Änderungen ist die Grundsteuerreform in Hessen, die die Kommunen zur Anpassung ihrer Sätze verpflichtet. Eine Entscheidung muss bis zum 12. Dezember fallen, damit die neuen Steuern ab dem 1. Januar 2025 erhoben werden können. Zudem plant die Stadt, die Bemessungsgrundlagen Anfang 2025 zu überprüfen und bei Bedarf rückwirkende Korrekturen vorzunehmen.
Die Verwaltung betont, dass es um einen einnahmenneutralen Übergang gehe. Ohne Anpassungen könnte die Reform zu Haushaltslücken oder Überschüssen führen.
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Die Abstimmung am 12. Dezember wird über die endgültigen Hebesätze entscheiden. Bei einer Zustimmung treten die neuen Sätze 2025 in Kraft, wobei nach dem ersten Quartal noch Nachbesserungen möglich sind. Das Ergebnis wird zeigen, ob Rüsselsheim am Main seine bisherigen Steuereinnahmen im reformierten System halten kann.
