VCI fordert Turbo-Genehmigungen für Industrieanlagen zum Schutz des Klimas
Carolina Schleich
VCI fordert Turbo-Genehmigungen für Industrieanlagen zum Schutz des Klimas
Chemieverband VCI fordert schnellere Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen
Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat sich für eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen ausgesprochen. Wie der Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup am 16. Februar in Frankfurt betonte, behindern Verzögerungen bei der Planung die Klimaschutzbemühungen. Er rief die Politik auf, nicht nur Erneuerbare-Energien-Projekte zu priorisieren, sondern auch Engpässe bei der industriellen Infrastruktur zu beseitigen.
Jährlich werden rund 1.500 Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bearbeitet. Viele dieser Verfahren dauern zwischen fünf und acht Jahre. Der VCI argumentiert, dass solche langen Bearbeitungszeiten Deutschlands Bestrebungen zur Dekarbonisierung der Wirtschaft ausbremsen.
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Um das Problem zu lösen, hat der Verband neun zentrale Maßnahmen vorgeschlagen. Dazu gehören der Abbau von Bürokratie, die Modernisierung der IT-Systeme in Behörden sowie eine bessere Personalausstattung und mehr Fachwissen. Der VCI fordert zudem eine zielgerichtetere Bürgerbeteiligung, klarere rechtliche Definitionen, um unnötige Gutachten zu vermeiden, und strengere Regeln für Klagen von Umweltschutzverbänden.
Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), unterstützte die Forderungen. Er wies darauf hin, dass viele Industrieanlagen entscheidend sind, um die Emissionen in der deutschen Industrie zu senken. Große Entrup ergänzte, dass die Landesregierungen mit den Bundesbehörden zusammenarbeiten müssten, um neue Gesetze zu verabschieden. Er sprach von der Notwendigkeit eines „Bündnisses der Willigen“ zwischen Regierung, Wirtschaft und Gesellschaft.
Die vollständige Liste der Empfehlungen hat der VCI zur Prüfung veröffentlicht. Der Verband drängt nun auf rasche gesetzliche Änderungen, um Planung und Genehmigungen zu beschleunigen. Bei Umsetzung könnten die Maßnahmen die Bearbeitungszeiten für Industrieprojekte um Jahre verkürzen. Die nächsten Schritte hängen von der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ab.
