Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus Ländern und Branche
Malte Krause
Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand aus Ländern und Branche
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) treibt eine umstrittene Apothekenreform voran – doch die Pläne stoßen auf scharfe Kritik von Seiten der Landesgesundheitsminister und Vertreter der Branche. Trotz ihres Bemühens, einen neuen politischen Stil zu setzen, sind Vergleiche mit ihrem Vorgänger Karl Lauterbach unvermeidbar.
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Am 30. Januar billigte der Bundesrat eine Liste mit 30 geforderten Änderungen an Warkens Reformvorhaben. Die Länder machten deutlich, dass sie Widerstand leisten würden, sollten ihre Bedenken ignoriert werden. Doch Warken wies nahezu alle Einwände zurück – eine Vorgehensweise, die bereits unter Lauterbach zu angespannten Verhältnissen geführt hatte.
Auch Vorschläge von Karl-Josef Laumann, einem führenden Gesundheitspolitiker der eigenen Partei, lehnte Warken ab. Ihre Kompromisslosigkeit droht, die Länder weiter zu verprellen – ähnlich wie einst Lauterbach. Zwar betont sie die Zusammenarbeit mit allen Beteiligten, doch bisher hat ihr Umgang mit der Reform eher Konfrontation als Kooperation ausgelöst.
Neben den Landesministern melden auch Branchenvertreter massiven Unmut an. Die Initiative des Bundesrates offenbart tiefe Gräben, auch wenn die konkreten Auswirkungen auf Warkens Pläne noch unklar sind. Deutlich wird jedoch: Die Länder sind bereit, die Reform zu blockieren, sollten ihre Forderungen weiterhin missachtet werden.
Warkens Vorhaben sieht sich massivem Widerstand von Ländern und Apothekensektor ausgesetzt. Indem sie die meisten vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen zurückweist, riskiert sie, die gleichen politischen Fehler wie Lauterbach zu wiederholen. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob ihr Kurs die Gräben überbrücken oder weiter vertiefen wird.
