AfD-Fraktion in Harburg am Abgrund: Nur noch drei Mitglieder übrig
Die AfD-Fraktion im Hamburger Bezirk Harburg ist nach Jahren innerparteilicher Konflikte auf nur noch drei Mitglieder geschrumpft. Zwei weitere Abgeordnete, Andreas Ehlers und Harald Feineis, haben die Gruppe kürzlich verlassen – zurück bleibt die absolute Mindestzahl, um den Fraktionsstatus zu behalten. Beobachter beschreiben die Fraktion inzwischen als zutiefst zerrissen und chaotisch.
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Erst 2020 war die AfD mit sieben Sitzen in die Harburger Bezirksversammlung eingezogen. Doch bald brachen Streitigkeiten auf. Im vergangenen Jahr verließ Adrian Leuser die Fraktion und zog sogar aus der Stadt weg, nachdem er Drohungen und Belästigungen gemeldet hatte. Er behauptete, nach seiner Beschwerde über rassistische Äußerungen eines anderen Mitglieds sei eine bedrohliche Notiz an seiner Wohnungstür hinterlassen worden.
Die jüngsten Austritte erfolgen vor dem Hintergrund neuer Vorwürfe. Andreas Ehlers wirft dem Fraktionsvorsitzenden Helge Ritscher körperliche Angriffe und finanzielle Verfehlungen vor – Ritscher bestreitet die Anschuldigungen. Unterdessen bezeichnete der CDU-Abgeordnete Rainer Bliefernicht die Lage als beispiellos: Er habe "noch nie ein solches Chaos" in der Versammlung erlebt, so Bliefernicht.
Andere Fraktionen werfen der AfD vor, ihre internen Machtkämpfe behinderten die eigentliche parlamentarische Arbeit. Simon Dhemija von der Linken unterstellte der Gruppe, ihr Hauptziel sei es, Skandale zu provozieren und Blockaden zu schaffen. Mit nur noch drei Mitgliedern hält die Fraktion ihren offiziellen Status nun gerade so aufrecht.
Die Präsenz der AfD in der Harburger Bezirksversammlung war von Beginn an durch wiederholte Austritte und öffentliche Zerwürfnisse geprägt. Von einst sieben Sitzen im Jahr 2020 ist die Fraktion nun auf drei Abgeordnete geschrumpft. Die anhaltenden Turbulenzen ziehen Kritik der Konkurrenzparteien auf sich, die darin eine Gefährdung der Handlungsfähigkeit der Versammlung sehen.
