ESWE Versorgungs AG kämpft weiter um umstrittene BImSchG-Genehmigung
Malte Krause
ESWE Versorgungs AG kämpft weiter um umstrittene BImSchG-Genehmigung
Der Aufsichtsrat der ESWE Versorgungs AG hat beschlossen, weiter gegen die ablehnende Entscheidung des Regierungspräsidiums Darmstadt vorzugehen. Nach Prüfung des jüngsten Gerichtsurteils wird das Unternehmen die rechtlichen Schritte vorantreiben. Die Mitglieder des Gremiums sind überzeugt, dass die Zukunft des Projekts trotz der anhaltenden juristischen Auseinandersetzungen gesichert bleibt.
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Im Mittelpunkt des Streits steht die abgelehnte Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Bereits 2017 hatte der Aufsichtsrat Gutachten zu den Gründen der Ablehnung sowie den Erfolgsaussichten einer Klage eingeholt. Diese Einschätzungen bildeten die Grundlage für die weitere Rechtsstrategie des Unternehmens.
Das aktuelle Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichts zwingt die ESWE nicht zu einer Änderung ihres bisherigen Vorgehens. Die Aufsichtsratsmitglieder wiesen öffentliche Spekulationen zurück, wonach das Urteil das gesamte Projekt gefährden könnte, und bezeichneten solche Annahmen als unbegründet.
Falls das Gericht das Regierungspräsidium anweist, den Fall erneut zu prüfen, muss die Behörde die rechtlichen Vorgaben des Gerichts beachten. Eine endgültige Bewertung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Projekts wird jedoch erst möglich sein, wenn über die BImSchG-Genehmigung entweder positiv entschieden oder eine endgültige Absage erteilt wird.
Der Aufsichtsrat wird die weiteren rechtlichen Entwicklungen sowie die allgemeine Rechtslage im Bereich Windenergie genau verfolgen. Über den Stand der Dinge wird er in seinen regelmäßigen Sitzungen informieren, während das Verfahren voranschreitet.
Mit der Entscheidung des Gremiums setzt sich der Rechtsstreit fort – eine unmittelbare strategische Kehrtwende gibt es nicht. Ein abschließendes Ergebnis hängt weiterhin vom Genehmigungsverfahren und möglichen weiteren Gerichtsentscheidungen ab. Das Unternehmen wird sowohl den Fall als auch allgemeine regulatorische Änderungen im Windenergiebereich weiter beobachten.
